DIe SPD nennt Hartz4 jetzt Bürgergeld; das ist noch lange kein Grundeinkommen. Eventuell ist das ein Weg, der dereinst zu einem Grundeinkommen führen könnte.

Die Würfel sind gefallen

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmte für die GroKo

Die Zeit: «SPD-Linke und Jusos hatten am Montag unter dem Motto "Tritt ein, sag' Nein" dazu aufgerufen, in die SPD einzutreten und den Koalitionsvertrag abzulehnen.»

Die SPD hat als zentralen Punkt ihrer Verhandlungen mit der CDU/CSU um eine Koalition eine Bürgerversicherung gefordert; die CDU/CSU lehnt das ab.

Ein EU-Ausschuss hat der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels für weitere fünf Jahre zugestimmt. Damit endet ein monatelanger Streit – ganz anders für zwei deutsche Bundesminister.

QuoVadis Linkspartei? Rolling home, sweet home ...