14 Jan 2018

Was ist links? Die Bewegung und ihre Spalter

Submitted by ebertus

Der auch hier bei den Termiten durch mehrere Gastbeiträge nicht unbekannte Gert Ewen Ungar hat bei RTdeutsch eine zutreffende Analyse heutigen "Linksseins" veröffentlicht; und schaut dabei ein ganzes Stück über den deutschzentrierten Tellerrand hinaus.

Quelle: The Political Compass

 

Halb zog es sie, halb sank sie hin, die Linke. Und nicht wenige ihrer führenden Mitglieder nebst derer medialen Helfershelfer sind bereits dort angekommen, im freundlichen "Blau" von AfD & Co.

 

Gert Ewen Ungar bleibt in seinem Text nicht stehen bei der wohl absolut richtigen Bestandsaufnahme, beim Aufzeigen dieser erkennbaren Schattenspiele und  Taschenspielertricks derer, die "Links" lediglich als Fetisch vor sich her tragen, in Wahrheit bereits ihren Frieden mit dem Kapital, mit den transatlantischen Vorwärtsverteidigern gemacht haben, pflegen sie nun einen bigotten

 

Werte-Imperialismus

 

 

 

"Eine allgemeine linke Bewegung, die linke Werte und Positionen vertritt, gibt es in Deutschland aktuell aber nicht. Im Gegenteil ist es gelungen, das Attribut "links" in einer Weise umzudeuten, dass diejenigen, die sich selbst unter dieses Attribut subsumieren, die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben, oligarchische und antidemokratische Strukturen befördern und einen westlichen Werte-Imperialismus betreiben."

Mit dieser Aussage beginnt Gert Ewen Ungar seinen -aus meiner Sicht- mehr als zutreffenden Text zum Zustand primär der institutionellen Linken hierzulande. SPD und Grüne gaben unter der Regierung von Schröder die Verteilungsfrage weitgehend auf, reihten sich nach meinem Eindruck nahtlos, besser als die Konservativen es je hätten können, der wirtschaftliberalen Agenda nach innen unter. Und nach außen, Unger geht nicht weiter darauf ein, brachen mit der aktiven, völkerrechtswidrigen Teilnahme am Feldzug gegen Jugoslawien dann alle Dämme.

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stellen -gegen alle Widerstände, allen Diffamierungen zum Trotz- die Verteilungsfrage nach wie vor in den Mittelpunkt, während die aktuelle Führung der Linkspartei den Weg der Grünen beschreiten möchte; wie Unger es absolut richtig erkennt. "Linke" (aus meiner Sicht eher systemfromme sogenannte Antideutsche) wie Mario Neumann und Peter Nowak kommen im Neuen Deutschland (ND) sowie bei Telepolis ausführlich zu Wort und

"Beiden gemeinsam ist, dass sie sich ganz eindeutig gegen Positionen wie die von Wagenknecht aussprechen."

"Nowak beispielsweise unterstellt den queeren Bewegungen nahezu automatisch einen emanzipatorischen Charakter. Schaut man sich jedoch deren Strukturen und finanzielle Quellen an, kann davon in den meisten Fällen keine Rede sein. Sie sind eingebunden in ein Netzwerk aus NGOs, das sich aus den immer gleichen finanziellen Töpfen speist. Westliche Oligarchen und der US-Administration nahestehende NGOs fungieren regelmäßig als Geldgeber. Sie haben eine politische Agenda, die zwar queere Interessenspolitik betreibt, jedoch weit über die bloßen Interessen der LGBT-Community hinausreicht."

Klar, die Macht- und die Verteilungsfragen sind entschieden; zumindest für diese "Linken". Und wer dabei an trojanische Pferde denkt, der ist Verschwörungstheoretiker, oder?

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Anschließend, und das hebt diesen Text von Gert Ewen Ungar vom reinen Konstatieren ab, folgt der ausführliche Blick über den nationalen, wie auch den transatlantisch fokussierten Tellerrand der verordneten Alternativlosigkeit - weil man doch bitteschön ein Blutbad vermeiden möchte, es eben sonst keine Alternativen gäbe.
 

"Die aktuell diskutierten Modelle der "Überwindung des Kapitalismus" jedenfalls sind in ihren Ansätzen derart schlicht wie ihre tatsächliche Umsetzung von gesellschaftlich massiv einschneidender Natur wäre. Ihre faktische Umsetzung lässt sich ohne die Anwendung massiver Gewalt nicht denken."

"Weiterhin wird im Fokus auf die ausschließlich transatlantische Sphäre übersehen, dass ein sanfter ökonomischer Umbau gerade in großem Maßstab stattfindet. Dieser stellt in Aussicht, diejenigen wieder am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben zu lassen, die der Neoliberalismus mit seinen Verschiebungen hin zu oligarchischen Strukturen ausgegrenzt und ihrer Existenzgrundlage beraubt hat."

"Es ist das Seidenstraßenprojekt, auf dem die Hoffnung linker Bewegungen ruhen sollte. Über die Auseinandersetzung mit diesem Projekt ließe sich linke Politik in Deutschland wieder hoffähig machen - wenn schon nicht von innen, dann immerhin von außen angestoßen."

Hervorhebung von mir; und damit gern zum weiteren, vertiefenden Lesen anempfohlen ...

 

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Der komplette Text bei RTdeutsch

Kommentare

Bild des Benutzers Heinz

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Der Artikel von Ungar in RT-Deutsch hat eine signifikante Fehlstelle, die in einem einzigen Kommentar dort auch benannt ist. Das ist das Fehlen von Herrschaft. Wohl wird der «Werte-Imperialismus» behandelt, der ja nichts anderes ist, als Herrschaft. Allerdings kommt diese Art der Herrschaft substituiert über die Waren und Dienstleistungen daher, also über den Konsum, der ja (eigentlich) von den Beherrschten selbst getragen wird und darum schwerlich erkennbar ist als eine ausgeübte Herrschaft. Die Alternative, ein Konsumverzicht, ist wiederum schwer zu vermitteln. Der politische Kompass bildet diese Dimension von Herrschaft kontra Freiheit ab; und ich stelle fest:

Die Linke war in den vergangenen Jahren
schon mal linker und auch etwas freiheitlicher.

Das chinesische Seidenstraßenprojekt mag der Hoffnungsträger der «links» genannten Protagonisten sein. Ein sehr viel bedeutender Hoffnungsträger ist das Engagement in Afrika. Von den kapitalistisch und monetaristisch orientierten Staaten ist Afrika bereits aufgegeben worden, inklusive der Weltbank und ihrer Schwestergesellschaft dem IWF.

China engagiert sich in Afrika:

China und Afrika

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Frei von Herrschaft
 

das mit der Fehlstelle.

"Der Primat der Politik über die Wirtschaft wird nicht aufgegeben, ..."

schreibt Unger und benennt damit genau den Gegensatz zu dieser immer sichtbarer werdende Tatsache, dass Politik in den sog. westlichen Demokratien nicht mehr gestaltet, sondern eher marionettenhaft am am langen Arm des Kapitals und dessen alten wie neuen Oligarchen hängt.

Zu Afrika mag ich Dir grundsätzlich recht geben, erklärt es auch, warum humanitäre westliche Werte, sprich Militärinterventionen zur Sicherung unserer  Wirtschaftsinteressen auch dort einen immer breiteren Raum einnehmen, auch die Bundeswehr -in Mali beispielsweise- an forderster Front dabei ist.

Bild des Benutzers Heinz

Antwort auf ebertus  zum Kommentar Sehe ich nicht so,
 

RT-Deutsch Artikel: «... , das Gemeinwohl ist politisch aus den Augen geraten.»

Das Gemeinwohl war offensichtlich nie drin

Die bayerische Verfassung vom Dezember 1946 hatte das Gemeinwohl mit Artikel 151 zur wirtschaftlichen Prämisse erklärt; die Dominanz des Bundesrechts hat diesen Artikel ausgehebelt und auf die Enteignungen reduziert.

Bei der Frage nach der Freiheit von Herrschaft geht es nicht allein um die Dominanz der Politik über die Wirtschaft, sondern um die Dominanz der Politik über die Bürger. Das Beispiel der bayerischen Verfassung zeigt, daß eine andere Republik möglich gewesen wäre. Die HERRSCHAFTEN der letzten 1000 Jahre hatten das aber nicht gewollt, sondern weiter die (eigentlich freien) Bürger zu ihrer Verfügungsmasse haben wollten.

Ich nehme einmal als ein weiteres Beispiel die Sozialversicherungen. Das sind (eigentlich) eigenständige öffentlich rechtliche Konstrukte der Selbstverwaltung. Bei den Berufsgenossenschaften funktioniert das auch, die verwalten sich selbst. Bei den Arbeitnehmerversicherungen gibt es ebenfalls sogenannte Selbstverwaltungen – allerdings hängen die alle am Tropf der Exekutionsregierung.

Das sollte doch zu denken geben.

Bild des Benutzers Heinz

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«Was ist links?»

Die Sichtweise eines Parlamentspräsidenten  vernebelt die vielfach gemeinte Bedeutung von «links» und verhindert so die Lösung des Problems. Klaus Wagenbach meint mit «links» sozial. Das ist im Sinne der Prämissen des französischen Revolution das Brüderliche. Dieses Brüderlich sozial zu nennen bürgerte sich erst ca. 50 Jahre später mit Auguste Comte ein. Die Frage bleibt also, warum unter «links» immer noch alle möglichen Konzepte mit zweifelhaftem Inhalt versammelt werden.

Zu Beginn dieser Republik gab es die hoffnungsvolle Soziale Marktwirtschaft. Allerdings wurden die partikulären Interessen der Besserverdiener gleich mit eingebaut. Ebenfalls wurde der Primat der Politik vor dem Bürger realisiert, indem die Zwangsversicherungen alternativlos den Politikern zur willfährigen Verfügungsmasse überlassen wurde. In Folge haben die dann auch ca. ein Drittel der Leistungen als versicherungsfremde Leistungen auf die Zwangsversicherten überwälzt, die nicht versicherungspflichtgen Besserverdiener also entlastet und zu «Leistungsträgern» stilisiert.

Nehmen wir einmal an, die Überwindung des Kapitalismus sei linke/soziale Politik.

Wie stellen sich einige Protagonisten das vor?

  1. Die Reichen enteignen?
  2. Boden vergesellschaften?
  3. Die Reichen höher besteuern?
  4. Den Armen mehr Geld geben?

Das sind vier Vorschläge, die unterschiedlich gelöst werden könnten.

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auf die nicht nur die institutionelle Linke keine konkreten Antworten gibt; mit dem höchsten Bedauern, weil man ja lediglich eine 10-Prozent Partei sei. Ok, auch bei 15 oder gar 20 Prozent dürfte das kaum anders aussehen - nicht nur in Thüringen, Brandenburg oder Berlin, wo die Linke am Katzentisch mithampeln darf.

Da ist nichts und da kommt nichts, auch wenn Lafontaine und Wagenknecht jetzt eine neue Linke propagieren; während Kipping schon mit 15 Prozent hoch zufrieden wäre. Man hat sich eingerichtet und die schlichte, schnöde, monetäre Existenzfrage dürfte bei nicht wenigen der "linken" Protagonisten eine wesentliche Rolle spielen.

Daher oben im Blog mein Zitat aus dem Text von Gert Ewen Ungar:

"... wenn schon nicht von innen, dann immerhin von außen angestoßen."

Mehr ist nicht d'rin; aber nur dann, wenn man die hiesigen Verhältnisse weiterhin als den Nabel der Welt ansieht. Draußen  dreht sich eben diese Welt weiter, darf man aus dieser Sicht der neuen Ost/West-Konfrontation, den US-getriebenen Sanktionen und Weltordnungskriegen gar dankbar sein. Russland ist nach der Wende, nach mehr als einem Jahrzehnt der Agonie nun wieder erwacht und China hatte genug Zeit, diesen US-Imperialismus nebst denjenigen seiner (insbesondere) EU-Vasallen zu analysieren.

Beide Länder, Russland und China haben eine lange, gemeinsame Grenze, ansonsten nach Europa und in den asiatischen Raum; sind daher bestens aufgestellt für ein gemeinsames Agieren, auch wider den westlichen Werte-Imperialismus.

Bild des Benutzers Heinz

Antwort auf ebertus  zum Kommentar Das sind vier Fragen,
 

NDR Kultur:

Den HickHack mit der Koalitionssuche hast du ja miterlebt und die SPD hat gleich nach der sogenannten Einigung angefangen, diese wieder zu zerreden. Die CDU/CSU tönt darum, diese Einigung bleibt, wie die ist. Bei den Koalitionsverhandlungen soll es also nur noch um die Posten gehen.

Interessant finde ich die Ausdrucksweise von Albrecht von Lucke:

  • Die AfD ist «rechts»
  • Die CSU ist «konservativ-bürgerliche»

siehe Politischer Kompass enlightened

Unlängst wurde Orban als Superstar bei der CSU begrüßt. Auch von Lucke wählt das nichtssagende «links/rechts» und füllt seine Meinung mit eigener Beliebigkeit ab. Im Kern warnt er aber davor, daß die AfD den Kurs bestimmen wird. Das fällt der AfD deshalb besonders leicht, weil in den letzen Jahrzehnten außer Sozialabbau keine Politik mehr gemacht worden ist. Die Sozen und die Linke könnten irgend wann gezwungen sein, Farbe zu bekennen, ob sie überhaupt noch ein Programm haben.

 

Bild des Benutzers hadie

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"Es ist das Seidenstraßenprojekt, auf dem die Hoffnung linker Bewegungen ruhen sollte. Über die Auseinandersetzung mit diesem Projekt ließe sich linke Politik in Deutschland wieder hoffähig machen - wenn schon nicht von innen, dann immerhin von außen angestoßen."

Für die "Seidenstraße" ist auch die LaRouche-Partei. Letztlich wird das Heil in einer neuen globalistischen Strukur gesucht, statt in wirt­schaft­li­cher Selbst­er­mäch­ti­gung und Selbst­ver­ant­wor­tung lokaler Akteure. Der Genosse Chi und der Oligarchen-Pate Putin sollen zu Heilsbringern aufgebaut werden. Das ist wohl doch noch nicht der Weisheit letzter Schluss.

"Der Wandel Chinas und Russlands zu nachhaltigerem ökologischen Wirtschaften zeigt immer deutlicher eine Überlegenheit der staatlich gelenkten Wirtschaft gegenüber dem westlichen Modell freier Märkte, die sich eben nur in der Theorie selbst regulieren."

So ein peinlicher greenwash. Russland hat dem Import von gentechnisch veränderten Nahrungsmitteln und der Aussaat veränderter Sorten zugestimmt, das war eine Bedingung für den Beitritt zur Welthandelsorganisation.

"In den vergangenen Wochen sangen es die “alternativen Medien” von den Dächern: Der Messias Putin “verbietet Gentechnik” in Russland, der heilige Weltenretter von (orthodoxen) Gottes Gnaden hält sein Großreich rein und unbefleckt. Wie Terroristen gar sollen zukünftig diejenigen bestraft werden, die illegal Monsanto-Saat oder landwirtschaftliche Erzeugnisse importieren. Dies gilt nun in der Leichtgläubigen-Bewegung (auch bekannt als “Wahrheitsbewegung”) als unwiderlegbarer Fakt und als weiteres Zeugnis für Putins Heiligenschein. Warum ich als Gentechnik-Gegner jetzt nicht ausnahmsweise Putin lobe, hat einen einfachen Grund: Es handelt sich bei dem “Gentechnik-Verbot” um eine Dreiviertel-Lüge ..."

http://recentr.com/2014/06/20/russland-verbietet-nicht-wirklich-gentechnik/

Bild des Benutzers ebertus

Antwort auf hadie  zum Kommentar Oligarchenkult
 

"Das ist wohl doch noch nicht der Weisheit letzter Schluss."

Mein Fokus -und wohl auch der von Gert Ewen Ungar- liegt nicht auf einer irgendwie gearteten Weisheit, erwartet auch keine Heilsbringer. Stattdessen ist es eben die Frage, was insbesondere hierzulande aus der Linken, gerade der institutionellen Linken geworden ist;

und welche realistische Optionen diese überhaupt noch haben, jenseits einer alternativlosen Unterordnung, als Vasallen -wahlweise Lemminge- der erkennbar zuende gehenden Ära westlicher (wirtschaftlich wie militärisch) Dominanz.

Draußen dreht sich die Welt weiter, und wenn man das nach meinem Wissen überwiegend russischsprachliche, mit Russland verbundene Kasachstan sowie die Mongolei einbezieht, dann entsteht dort ein (auch) gesellschaftspolitisch relevanter Raum, der die Besiedelung des nordamerikanischen Wilden Westens weit in den Schatten stellt; nicht zuletzt dank der heute verfügbaren Technik!

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Meine lieben Freunde,
Dank für Eure Diskussion. Habe leider keine Zeit darauf einzugehen, aber fürs Lesen reichte es noch. Links = sozial (Wagenbach) ist wohl zum Teil (der ökonomische) richtig. Der politische Teil ist die Bürger-Emanzipation und Abbau von Herrschaft.
Wer glaubt, das "Seidenstraßen-Anhängen" gäbe vermeintlichen Linke-Fans neue Hoffnung, irrt wie schon tausendmal geschehen, ex-portugiesische Kolonien, Nicaragua, Kuba, Venezuela und ich weiß nicht, welche Beispiele noch. Vielleicht sollte man für Linke-Fans besondere Touristen-Ziele ausgucken, damit diese Fans ja nicht auf den Gedanken kommen könnten, sie müssten eigentlich in D selbst Hand anlegen.
LG, Hermann

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Antwort auf costa.esmeralda  zum Kommentar links
 

diese "Seidenstraßen-Anhänger".

Nur das tragische, beinahe schon finale "weiter so" mit Trump und unserer Madame scheint mir da auch nicht zielführender. Wo sich gleich die nächste Frage anschließt, welche realistische Optionen "die Linke" denn überhaupt noch hat. In der 90ern wurde zuerst in Frankreich und in England, dann auch hierzulande die SPD (nebst der Grünen) systemisch eingemeindet; und in den letzten Jahren nun auch die Linke.

Von innen heraus wird da kaum noch etwas passieren, da gebe ich dem Tenor des Artikels von Gert Ewen Ungar recht.

Und was das Außen angeht, so sind China und Russland ebenfalls keine Lämmer, haben ihren (auch imperialen) Dreck am Stecken, ihre Leichen im Keller. Nur reicht das noch lange, lange nicht an diese ökonomische und insbesondere militärische Aggressivität heran, welche die USA sein 1945 weltweit an den Tag legen.

Und wie bereits sinngemäß weiter oben geschrieben, so spielt die Musik wohl zunehmend in einem ganz anderen Teil der Welt, sind Trump & Co. zwar reichlich verrückt, dennoch keine Selbstmörder.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Links als Volksbewegung
 

Und im Gegensatz zu diesen Berufslinken wie Kipping & Co. ist Wagenknecht nicht auf die weitgehend domestizierte Schimäre eines linken Geschäftsmodells angewiesen.

Schreien jetzt alle guten Linken gleich "Spaltung"! Als ob dieses "weiter so" auch nur ansatzweise größere Chancen hätte.

Bild des Benutzers Heinz

Antwort auf ebertus  zum Kommentar Kann sie tun, ist legitim
 

... ist vielen Linken lieber, als die Taube auf dem Dach.

Seit fast 50 Jahren wird an den Hochschulen Wirtschaftsliberalismus über die Studenten (aus-) geleert. Alle leitenden Jobs bei den Gewerkschaften sind also schon beruflich infiziert, da bleibt für linke Denke wenig übrig; es sei denn, die wird vom eigenen Charakter geleitet. Wenn dann bei so einem Vorschlag einer neuen linken Bewegung gleich jemand von Spaltung (der Linkspartei) redet, betreiben just diese Leute die parteiinterne Spaltung und verhindern deren Erfolg.

Keine Partei hat ein 100%-iges Programm, das auf alle ihre Wähler zugeschnitten ist. Darum wird jeder Wähler die Partei wählen, mit deren Programm er weitgehend übereinstimmt, mindestens aber etwas über 50%. Der Vorschlag von Wagenknecht zielt meiner Meinung nach auf die Linken in der SPD; nur begrenzt auf rudimentäre Linke bei den Grünen. In den nächsten Tagen sind Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der SPD angesagt. Da wird sich zeigen, daß gerade die Linken in der SPD ihren Traumtanz aufgeben werden müssen. Das Angebot von Wagenknecht an diese Leute kommt also gerade zur rechten Zeit.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Der Spatz in der Hand ...
 

bekommen die stinkigen Gäule nicht wiederbelebt. Auch Wagenknechte die den Karren mit toten Pferden in Bewegung setzen wollen bleiben realitätsverweigernde Zauberlehrlinge.

Der aufgeblähte Kadaver wächst bis er platzt - das bedingen die umgebenden physikalischen Verhältnisse - jeder Versuch der Gesundbeterei mit den Zauberformeln die den Zossen umgebracht haben, bezeugt allein  personelles Unvermögen.

Mit den bestehenden Machtverhältnisssen paktierendes "Links" leidet an der Orientierungslosigkeit des Machterwerbs.

"Selbstverständlich weiß die Führungsspitze, dass ihre SPD tot ist, wenn sie nicht mindestens größere Brocken für die Lohnabhängigen herausholt. Und dass sie mit dem Vermarkten kleiner Krümel als Wohltaten nicht mehr punkten kann. Kommt die Koalition, wird es keine solidarische Bürgerversicherung geben. Die Zweiklassenmedizin bleibt. Eine Reichensteuer bleibt obsolet wie die Umkehr von den Rentenkürzungen. Die Hartz-IV-Knute wird weiterhin alle Arbeitenden bis weit in die Mitte hinein bedrohen. Und so weiter.

Muss man nun vor einer möglichen Neuwahl zittern, wie es uns dieser Tage teils parteiübergreifend weisgemacht wird? Zittern muss man wohl eher angesichts der politischen Gesamtsituation. Denn das globale Kapital steckt in der Krise. Wachstum funktioniert mehr und mehr nur noch durch Krieg. Dummerweise sichert nur Wachstum den Profit und die Macht, oben weiter mitzuspielen."  

Die Krise des politischen Systems und die Gretchenfrage

Bild des Benutzers ebertus

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Syriza & Tsipras, als linke Hoffnungsträger gestartet - oder lediglich als trojanisches Pferd aufgebaut?

Und die spanische Podemos ist in Sachen Katalonien nicht viel besser, glücklicherweise  noch nicht an der Regierung.

Hierzulande müssen sich -die Linken- vorerst mit kleineren Repressionen begnügen, die Meinungsfreiheit einschränken und mittlerweile auch ganz offen eine mediale Menschenjagd betreiben; bis in die Familien der auserwählten Delinquenten.

George Orwell hatte recht mit dem, was er in "Mein Katalonien" erkennt und beschreibt. Ideologisch getriebene, systemfromm eingemeindete "Linke" sind potentiell Stalinisten; wären es zumindest, wenn sie könnten wie sie wollten.

Bild des Benutzers fahrwax

Antwort auf ebertus  zum Kommentar Eine "Linke" Regierung
 

bleibt das Wettrennen trojanischer Pferde.

Die Regeln sind allein dafür konstruiert.....